Chinas Präsident verstärkt mit neuer Einheit für Informationskriegsführung die Kontrolle über das Militär

China hat eine neue Abteilung für Informationskriegsführung unter dem direkten Kommando seines obersten Militärorgans eingerichtet und beginnt damit die größte Umstrukturierung der Streitkräfte seit über acht Jahren. Die Übergabe der Informationskriegsführung an die Zentrale Militärkommission – das oberste Partei- und Staatsorgan der Kommunistischen Partei, das auch die Volksbefreiungsarmee kontrolliert – würde dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping noch mehr direkte Kontrolle über das Militär geben, sagen Analysten. Die Information Support Force soll „die militärische Modernisierung beschleunigen und die Mission der Volksstreitkräfte im neuen Zeitalter wirksam umsetzen“, sagte Xi am Freitag bei einer Zeremonie in Peking. Bei Xis letzter großer Umstrukturierung der PLA im Jahr 2015 wurden wichtige Funktionen wie Logistik, Ausbildung und Mobilisierung direkt unter das Kommando der ZMC gestellt, der er vorsteht. Die Zusammenlegung der Cyber-, Informations- und Weltraumstreitkräfte unter der SSF wurde als Versuch gewertet, eine ähnliche direkte Kontrolle zu schaffen. Doch chinesische Militärexperten sagten, die Führung habe diese Struktur aufgelöst, weil im vergangenen Jahr ein chinesischer Überwachungsballon von den USA abgeschossen worden war, außerdem Korruptionsermittlungen gegen Generäle und das Versäumnis, Synergien zwischen den verschiedenen Divisionen der SSF zu erzielen. Die Militärführung hat in den letzten Jahren mit kleineren Umstrukturierungen experimentiert, was darauf hindeutet, dass die Reformen von 2015 noch nicht abgeschlossen waren.